Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.Pokale-Eissen.de
Weidelbach 43
D-91550 Dinkelsbühl
(im folgenden: Pokale-Eissen)
1. Geltung:
Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen, Leistungen, und Angebote von Pokale-Eissen. Verkäufe erfolgen ausschliesslich aufgrund der folgenden Bedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGBs durch den Kunden anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.
2. Angebote:
Sämtliche Angebote von Pokale-Eissen sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.
3. Preise:
Alle Preise verstehen sich sofern nichts anderes vereinbart wurde, zzgl. Porto und Verpackung. Die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % ist in den angegebenen Preisen enthalten.
4. Gefahrenübergang:
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von Pokale-Eissen verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über.
5. Lieferung:
Wir bitten bei der Bestellung den gewünschten Liefertermin anzugeben.
Eine Lieferung innerhalb von 10 Tagen ist nur innerhalb Deutschlands nach Absprache möglich. Falls Expressversand erforderlich ist, werden die Kosten hierfür in Rechnung gestellt. Bei der Bestellung ist in diesem Fall als Versandart zwingend Expressversand anzugeben.
Jegliche Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, etc. - auch wenn sie bei Lieferanten von Pokale-Eissen eintreten - hat Pokale-Eissen, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach erneut versuchtem und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch behält sich Pokale-Eissen vor, die entstandenen Transportkosten als Schadenersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.
6. Lieferung ins Ausland:
Lieferungen ins Ausland werden nur nach schriftlicher Bestellung und Vorkasse ausgeführt. Anfallende Bankbearbeitungs-, Überweisungs- und Auslandsversandkosten sowie anfallende Zollkosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Bestellers. Bleibt eine Lieferung am Zoll liegen und ein Liefertermin kann dadurch nicht eingehalten werden, so muss die Ware vom Besteller trotzdem abgenommen werden. Wir liefern grundsätzlich nur bis Grenze. Ab der Grenze trägt der Kunde die Verantwortung für die Ware. Im übrigen verweisen wir auf Punkt 4 dieser Bedingungen.
7. Zahlungsbedingungen:
Bitte beachten Sie unsere günstigen Zahlungsbedingungen:
5 % Rabatt bei Bankeinzug
5 % Rabatt bei Vorkasse,
Auf Wunsch beliefern wir registrierte Kunden auch auf Rechnung.
Bei Rechnungszahlung gilt aber als fest vereinbart, dass die Zahlung innerhalb von 8 Tagen erfolgt.
Wiederverkäufer-Rabatte können wir aufgrund unserer Kalkulation nicht geben.
Ist die Lieferung nach 20 Tagen nicht bezahlt, wird die Forderung ohne weitere Mahnung unserem Inkassobüro zur Eintreibung übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Eintreibung auftretenden Kosten zu übernehmen.
Bei Lieferung ins Ausland wird generell nur gegen Vorkasse geliefert.
Bankeinzug ist nicht möglich.
8. Eigentumsvorbehalt:
Pokale-Eissen behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis die Forderung beglichen ist. Erfolgt die Weitergabe an Dritte, z.B. bei einer Siegerehrung, so ist die Forderung grundsätzlich anerkannt.
9. Mängelrügen, Gewährleistung:
Pokale-Eissen gewährleistet - im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften - auf alle von ihm gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängel bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Pokale-Eissen beim Empfang auf Mängelfreiheit, Vollzähligkeit und Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Bei Feststellung von Mängeln oder Fehllieferungen ist uns vom Kunden eine angemessene Frist zur Nachlieferung zu gewähren. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt. Dieses gilt für Kaufleute auch im Falle erkennbarer Falschlieferung durch Pokale-Eissen. Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich frei Haus an Pokale-Eissen zurückzusenden. Die Frachtkosten werden erstattet. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
10. Rückgaberecht:
Wir garantieren ein 14-tägiges Rückgaberecht gemäss Fernabsatzgesetz.
Dieses gilt nur für unbenutzte Ware.
Hat der Verbraucher die Verschlechterung zu vertreten, so hat er Pokale-Eissen die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.
Ein Widerrufrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Sonderanfertigung von Emblemen und gravierten oder beschrifteten Artikeln. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden (z.B. bei Medaillen, in die ein vom Kunden gewünschtes Emblem eingeklebt wurde), ist ein Widerrufrecht ausgeschlossen.
Rücksendung
Für Rücksendungen melden Sie sich bitte bei uns, wir senden Ihnen die nötigen Frachtpapiere für eine für Sie kostenfreie Rücksendung zu.
Unfrei von Ihnen zurückgesandte Pakete werden nicht von uns angenommen.
Die Unfrei-Gebühren (derzeit 12,00 €) fallen in diesem Fall auf Sie zurück.
Rückgabe von bestellten Mustern
Bestellt ein Kunde Muster zur Ansicht und will diese zurückgeben, so sind diese generell frankiert zurückzusenden. Kosten für unfreie Rückgabe stellen wir in Rechnung.
11. Datenspeicherung:
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwändigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.
Wir verpflichten uns, Ihre Daten nicht zu Werbezwecken an andere weiterzugeben.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dinkelsbühl.
13. Salvatorische Klausel und Schlußbestimmungen:
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland bzw. der EU.
Sollte ein Punkt unserer AGB nicht den neuesten Vorschriften entsprechen, machen Sie uns bitte darauf aufmerksam. Wir ändern dies dann sofort.
Von einer Abmahnung bitten wir Sie abzusehen.
Stand: 01.12.2009